Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am 5. Mai 2022 Änderungsfassungen ihrer Leitlinien zur Umsetzung der Geldpolitik im Eurosystem veröffentlicht. Die Änderungsfassungen der Leitlinien enthalten folgende Anpassungen:
- Erste Stufe des schrittweisen Auslaufens der aufgrund der Corona-Pandemie im April 2020 eingeführten Lockerungsmaßnahmen für Sicherheiten wie am 24. März 2022 bekannt gegeben,
- Konkretisierung der Zulassungskriterien für an Nachhaltigkeitsziele gebundene Anleihen und Asset-Backed Securities (ABS) gemäß den Beschlüssen des EZB-Rats vom 4. Februar 2021 und 17. Juni 2021,
- Bestimmungen für den Fall einer Aktivierung der Enhanced Contingency Solution (ECONS) für TARGET2,
- Anpassung des Sicherheitenrahmens des Eurosystems an die Richtlinie (EU) 2019/2162 des Europäischen Parlaments und des Rates über gedeckte Schuldverschreibungen (Covered Bond Directive) und an die Änderungen aufgrund der Verordnung (EU) 2019/2160 des Europäischen Parlaments und des Rates,
- Rücknahme der Option, bestimmte marktfähige Vermögenswerte, die von G-10-Zentralstaaten außerhalb des Euro-Währungsgebiets in der jeweiligen nationalen Währung begeben wurden, als Sicherheiten zu akzeptieren, da diese Option in der Vergangenheit nicht genutzt wurde.
Die Leitlinien EZB/2022/17, EZB/2022/18 und EZB/2022/19 sind auf der Website der Euopäischen Zentralbank abrufbar und werden im Amtsblatt der Europäischen Union in 23 Amtssprachen der Europäischen Union veröffentlicht.