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Zentralbanken - Reformprogramm Griechenlands

Der EZB-Rat hat am 2. Mai 2010 das Konsolidierungs- und Reformprogramm der griechischen Regierung für die Bereiche Wirtschaft und öffentliche Finanzen begrüßt. Es war verabschiedet worden, nachdem die Verhandlungen mit der Europäischen Kommission (welche unter Beteiligung der EZB stattfanden) und dem Internationalen Währungsfonds erfolgreich zum Abschluss gebracht worden waren. Die aus Sicht ambitionierter Haushaltskonsolidierung und die umfassenden Strukturreformen, die das Programm vorsieht, sind aus Sicht der EZB angemessen, um die Programmziele - die Stabilisierung der Finanz- und Wirtschaftslage im Laufe der Zeit und die Bewältigung der fiskalischen und strukturellen Herausforderungen, denen sich die griechische Wirtschaft gegenübersieht - zu erreichen. Das Programm, so die EZB, ist umfassend und an strenge Auflagen geknüpft. Es sieht eine entschlossene Bewältigung der Probleme in den betroffenen Politikbereichen vor. Auf diese Weise wird das Programm zu einer Wiederherstellung des Vertrauens und zur Sicherung der Finanzstabilität im Euro-Währungsgebiet beitragen. Der EZB-Rat ist ferner der Auffassung, dass die griechischen Behörden unbedingt bereitstehen müssen, gegebenenfalls weitere Maßnahmen zu ergreifen, die sich auf dem Weg zur Erreichung der Programmziele als angemessen erweisen können.

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