Um die deutsche Bankenausicht wird derzeit viel, sehr viel herum geredet. Da hat Bundesbankpräsident Axel Weber gut daran getan, sich auf der Jahrespressekonferenz auf einige wenige, dafür einleuchtende Worte zu beschränken. Die bei der Reorganisation 2002 festgelegte Arbeitsteilung sei völlig in Ordnung, sagte er mit Blick auf die Zusammenarbeit von Ba Fin und Bundesbank. Allerdings dürfe sie nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern müsse auch gelebt und praktiziert werden. "Die Banken haben einen Anspruch darauf, vor allem vor dem Hintergrund der Kosten, dass wir die Trennschärfe erhöhen", so der Bundesbankpräsident. Das kann, das muss sogar als eindeutiger Appell an die Ba Fin verstanden werden, sich aus der der Bundesbank obliegenden Prüfung in der Fläche noch weiter zurückzuziehen als dies seit den Krisenjahren 2003 und 2004 schon geschehen ist.
Bei aller Richtigkeit dieser Forderung nach einer eindeutigen Aufgabenteilung, eine saubere Trennung ist schwierig. Auch der neue Vorschlag der Bundesregierung, nur system- beziehungsweise problemrelevante Banken durch beide Häuser genauestens beaufsichtigen zu lassen, wirft Schwierigkeiten auf. Denn: Wer legt fest, wann ein Vorgang problem- oder sogar systemrelevant ist? Und nach welchen Kriterien? Denn klar ist auch, je offener und eindeutiger diese Kriterien definiert und damit auch publiziert werden, umso stärker werden Banken "tricksen", um nur ja nicht in die Doppelprüfung hinein zu geraten.
Daneben darf natürlich auch Zweifel an der Bereitschaft der Ba Fin für eine striktere Arbeitsteilung angemeldet werden. Nicht nur, dass ihr Image viel stärker unter einer Bankenpleite leiden würde als das der Bundesbank, sollte etwas "übersehen" werden. Auch hinsichtlich der Finanzierung dürften den Verantwortlichen Einnahmen aus der Prüfung also für ein "Leistung" sicherlich lieber sein, als per Umlage alle Banken zur Kasse bitten zu müssen, was in der Vergangenheit stets für Missstimmung gesorgt hat.
Es war ebenso klug von Axel Weber, zu den politisch motivierten Gedanken rund um eine Neuaufstellung der Ba Fin zu schweigen. Weder zum Vorstandsmodell noch zu einer Privatisierung noch zu einem staatlichen Zuschuss äußerte er sich. Nur so viel: "Die Organisation der Nicht-Bundbank-Teile der Bankenaufsicht ist Sache der Politik."
Wer auch immer in der Bundesbank das Ressort von Edgar Meister übernehmen wird, der Ende April aus dem Amt scheidet, er kann manches neu gestalten, in der Abgrenzung zur Ba Fin, zu den Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und auch zu den Prüfern der Verbände der Sparkassen und Kreditgenossen. Man darf den Eindruck haben, dass diese Aufgabe sehr zu reizen scheint. Mancher erinnert sich noch mit einem Schmunzeln: Früher musste, die Betonung liegt auf musste, jeder Neuling im Bundesbankdirektorium das Ressort Bankenaufsicht übernehmen. So ändern sich die Zeiten.