Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur: Am 11. Februar 2010 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung der Ergebnisse zu den Indikatoren für Sepa-Kartenzahlungen in einzelnen Euro-Ländern sowie der Durchschnitte für den Euroraum und die EU auf der Website der EZB. Diese Indikatoren, die die bereits auf der Website der EZB verfügbaren Indikatoren für SepaÜberweisungen ergänzen, liefern Marktteilnehmern und der breiten Öffentlichkeit aktuelle Informationen über die Fortschritte im Bereich Sepa für Karten, und zwar insbesondere über a) die Migration zum EMV-Standard (Europay Mastercard Visa Standard) für Karten, POS-Terminals und Geldautomaten, b) EMV-Transaktionen und c) grenzüberschreitende Transaktionen. Darüber hinaus sollen die Indikatoren für Sepa-Kartenzahlungen einen Vergleich der Fortschritte bei der Sepa-Migration in den einzelnen Ländern erleichtern und eine Überwachung der relevanten Marktentwicklungen im Bereich Sepa für Karten ermöglichen.
Am 18. Februar 2010 erörterte der EZB-Rat den aktuellen Stand des T2S-Projekts und billigte die nunmehr eingefrorene Version der Nutzeranforderungen (User Requirements Document - URD 5.0). Das heißt, dass von nun an grundsätzlich alle Änderungsanträge der Nutzer bis zur Öffnung des Systems zurückgestellt werden, damit die T2S-Software rechtzeitig entwickelt werden kann. Das Dokument zu den Nutzeranforderungen wird auf der Website der EZB abrufbar sein.
Finanzstabilität und Aufsichtsfragen:
Am 4. Februar 2010 billigte der EZB-Rat den Beitrag des Eurosystems zur Konsultation der Europäischen Kommission im Hinblick auf deren Mitteilung zum Management und zur Bewältigung von Bankenkrisen, die im Oktober 2009 eingeleitet wurde. Diese Mitteilung mit dem Titel "Ein EU-Rahmen für das grenzüberschreitende Krisenmanagement auf dem Bankensektor" greift verschiedene Aspekte aus folgenden drei Hauptbereichen auf: a) Mechanismen für ein frühzeitiges Eingreifen, also Maßnahmen zur Wiederherstellung der Stabilität und finanziellen Solidität eines Instituts, b) einen Abwicklungsmechanismus für den Bankensektor, das heißt Maßnahmen der zuständigen nationalen Behörden zur Bewältigung von Krisen bei Bankinstituten, zur Eindämmung der Auswirkungen auf die Finanzmarktstabilität sowie gegebenenfalls zur Vereinfachung einer geordneten Liquidation des gesamten Instituts oder von Teilen davon, und c) Insolvenzverfahren einschließlich Sanierung und Liquidation. Der Beitrag des Eurosystems wurde der Europäischen Kommission übermittelt und kann auf der Website der EZB abgerufen werden.
Am 18. Februar 2010 nahm der EZB-Rat zur Kenntnis, dass die vierte Ausgabe des "Report on Financial Integration" (Bericht über die Integration der Finanzmärkte) der EZB im April 2010 veröffentlicht werden soll. In dieser Ausgabe des Berichts werden der Stand der Finanzmarktintegration im Euroraum und die diesbezüglichen Aktivitäten des Eurosystems erläutert. Zusätzlich wird auf vier ausgewählte Themen eingegangen, und zwar auf Entwicklungen im Bereich der Integration des Bankwesens und der Bankenaufsicht in der Europäischen Union, europäische gedeckte Schuldverschreibungen, die Harmonisierung des Nachhandelssektors sowie die Auswirkungen der Integration und Entwicklung der Finanzmärkte auf die Finanzstabilität.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 18. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des ungarischen Finanzministeriums eine Stellungnahme der EZB zu den Aufgaben der Magyar Nemzeti Bank, der Struktur und Rechtsform der ungarischen Finanzaufsichtsbehörde und der Einrichtung des Finanzstabilitätsrats (CON/ 2010/10). Am 21. Januar 2010 billigte der EZB-Rat auf Ersuchen des schwedischen Finanzministeriums eine Stellungnahme der EZB zur zweiten Verlängerung der staatlichen Rekapitalisierungsmaßnahme in Schweden (CON/2010/11).
Am 27. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Banca Nationala a României eine Stellungnahme der EZB zu dem von der Banca Nationala a României initiierten Verfahren der Sonderverwaltung für in Not geratene Kreditinstitute (CON/ 2 010/12). Am gleichen Tag verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des ungarischen Finanzministeriums eine Stellungnahme der EZB zu den Aufgaben der Magyar Nemzeti Bank in Bezug auf die Mitgliedschaft Ungarns im Internationalen Währungsfonds (CON/2010/13). Am 29. Januar 2010 billigte der EZB-Rat auf Ersuchen des Präsidenten der Narodowy Bank Polski eine Stellungnahme zu Maßnahmen zur Unterstützung der Kreditgewährung durch Banken an Unternehmen (CON/2010/14).
Internationale und europäische Zusammenarbeit: Am 15. Februar 2010 stimmte der EZB-Rat der Unterzeichnung eines Programms des Eurosystems zur technischen Unterstützung der Zentralbank von Bosnien und Herzegowina zu. Ziel dieses achtzehnmonatigen Projekts, an dem die EZB sowie sieben nationale Zentralbanken des Eurosystems beteiligt sind und das sich auf sechs Bereiche des Zentralbankwesens erstreckt, ist die Stärkung der institutionellen Kapazität der Centralna banka Bosne i Hercegovine und deren Annäherung an den Maßstab des Europäischen Systems der Zentralbanken. Weitere Informationen sollen zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht werden.