Externe Kommunikation: Am 16. Februar 2012 beschloss der EZB-Rat, die Druckgroßauflage des EZB-Jahresberichts ab dem kommenden Jahr weiter zu reduzieren. Die EZB wird die Printversion dieser satzungsgemäßen Publikation nur noch jenen Personen bereitstellen, die sich für den weiteren Erhalt der Druckfassung registrieren. Der Jahresbericht wird nach wie vor im PDF-Format in 21 Amtssprachen der EU online verfügbar sein, die englische Fassung liegt darüber hinaus auch im e-PUB-Format vor.
Marktoperationen: Bezug nehmend auf seinen Beschluss vom 8. Dezember 2011, den nationalen Zentralbanken (NZBen) des Eurosystems zu gestatten, vorübergehend zusätzliche nicht notleidende und bestimmte Zulassungskriterien erfüllende Kreditforderungen als Sicherheit zu akzeptieren, genehmigte der EZB-Rat am 9. Februar 2012 die von der Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland, Banco de España, Banque de France, Banca d'Italia, Zentralbank von Zypern, Oesterreichischen Nationalbank und Banco de Portugal vorgeschlagenen Rahmenwerke. Eine entsprechende Pressemitteilung zur Akzeptanz nationaler Rahmenwerke für zusätzliche Kreditforderungen wurde auf der Website der EZB veröffentlicht. Nähere Informationen zu diesen Rahmenwerken sind zum Teil bereits auf der EZB-Website und den Websites der betreffenden NZBen abrufbar oder werden dort veröffentlicht.
Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur: Am 27. Januar 2012 beschäftigte sich der Rat mit der Umsetzung der Erwartungen der Zahlungsverkehrsüberwachung des Eurosystems an die Vorkehrungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Zahlungsverkehrssystemen im Euroraum, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind. Er nahm den Folgebericht zum im September 2010 auf der Website der EZB veröffentlichten Bericht "Eurosystem assessment report on the implementation of the business continuity oversight expectations for systemically important payment systems" zur Kenntnis. Der Rat billigte die Schlussfolgerungen der Folgebewertung, dass die meisten Empfehlungen von den betreffenden Systembetreibern umgesetzt wurden und keine der verbleibenden nicht umgesetzten Empfehlungen für das reibungslose Funktionieren der betreffenden Systeme von entscheidender Bedeutung ist.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften:
Am 26. Januar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Reformen der Altersversorgung im irischen öffentlichen Sektor (CON/2012/6) auf Ersuchen des irischen Ministers für öffentliche Ausgaben und Reformen. Am 10. Februar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zum Mindestreservesystem in Rumänien CON/2012/7 auf Ersuchen der Banca Nationala a României. Am gleichen Tag verabschiedete der Rat eine Stellungnahme der EZB zum griechischen System für die Überwachung von Transaktionen mit buchmäßig verwalteten Wertpapieren (CON/2012/8) auf Ersuchen des griechischen Finanzministeriums. Vom 13. Februar 2012 datiert die Verabschiedung einer Stellungnahme der EZB zur Liquiditätssteuerung in den Staatskonten bei der Banca d'Italia und zur Auswahl von Geschäftspartnern für hiermit zusammenhängende Geschäfte (CON/2012/9) auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums.
Am 10. Februar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, sowie der Richtlinie 2007/14/EG der Kommission CON/2012/10 auf Ersuchen des Rates der EU. Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Am 15. Februar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Sanierung des spanischen Finanzsektors (CON/2012/11) auf Ersuchen des stellvertretenden Ministers für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit. Am 20. Februar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu spanischen staatlichen Garantien (CON/2012/13), um die ihn der Präsident der Banco de España im Namen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft ersucht hatte.
Statistik: Am 2. Februar 2012 billigte der EZB-Rat eine aktualisierte Fassung des Dokuments "Public commitment on European Statistics by the ESCB" (öffentliche Erklärung des ESZB hinsichtlich europäischer Statistiken), um dessen Konvergenz mit dem Verfahrenskodex in Bezug auf europäische Statistiken (European Statistics Code of Practice) zu verbessern, der vom Ausschuss des Europäischen Statistischen Systems entwickelt wurde. Das Dokument wird auf der EZB-Website veröffentlicht.
Corporate Governance: Am 10. Februar 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2012/1 zu den externen Rechnungsprüfern der Bank von Griechenland. Die Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.