Vermerkt

Zentralbanken - Beitrittskandidaten: Programm zur Aufsicht

Mitte Januar 2010 unterzeichneten die EZB und die Europäische Kommission eine Vereinbarung über die Einrichtung eines Programms zur technischen Unterstützung von EU-Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten. Ziel des Programms ist die Stärkung der makro- und mikroprudenziellen Aufsicht in den Ländern des westlichen Balkans und der Türkei. Das Programm, das von der Europäischen Union finanziert wird, ist auf zwei Jahre befristet und kostet 2,65 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang richtet die EZB gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken des Euro-Währungsgebiets auf der Grundlage der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates ein Programm zur technischen Unterstützung der Zentralbanken und Aufsichtsbehörden von Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, der Türkei, Serbien und des Kosovo ein.

Zu diesem Zweck wird die EZB auch verschiedene Partnerinstitutionen, wie etwa den Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, den Ausschuss der europäischen Bankenaufsichtsbehörden, das Center of Excellence in Finance, die Europäische Bankenvereinigung, das Europäische Parlament, das Financial Stability Institute, den Internationalen Währungsfonds, das Joint Vienna Institute sowie die Weltbank, um ihre Mitwirkung bitten.

Im Laufe dieses Jahres will die EZB zusammen mit den 14 beteiligten NZBen des Euroraums und in Kooperation mit den genannten Institutionen ein intensives regionales Schulungsprogramm für rund 150 operativ tätige Aufseher der begünstigten Institutionen in Form von 20 Schulungsveranstaltungen organisieren, von denen die erste vom 2. bis 4. Februar 2010 stattfand. Darüber hinaus werden drei Workshops für Entscheidungsträger abgehalten; der erste wurde vom Ausschuss der europäischen Bankenaufsichtsbehörden vom 27. bis 29. Januar 2010 veranstaltet.

Nach Abschluss des regionalen Schulungsprogramms Ende 2010 will die EZB die Umsetzung spezifischer nationaler Maßnahmen unterstützen, die von internationalen Finanzinstitutionen, Partnerzentralbanken und den Begünstigten einvernehmlich festzulegen sind. Im Jahresverlauf 2011 will die Notenbank dann einige regionale technische Simulationen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Aufsicht durchführen, an denen zum Teil auch EU-Institutionen teilnehmen sollen.

Seitens der EU-Kommission wird die Absicht hervorgehoben, durch diese Initiative die Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Institutionen zu festigen und zu erleichtern. Die betreffenden Länder sollen

in ihren Bemühungen unterstützt werden, den Prozess zur Integration in die EU während der Wirtschaftskrise weiter voranzutreiben. Die EZB wertet das Programm nicht zuletzt als geeignetes Forum, um den für die makro- und mikroprudenzielle Aufsicht zuständigen Behörden der EU-Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten aktuelle Erkenntnisse und Empfehlungen internationaler und europäischer Institutionen in Reaktion auf die Finanzkrise zur Kenntnis zu bringen.

Noch keine Bewertungen vorhanden


X