Gespräch des Tages

Deutsche Bundesbank - Risiken einer unkonventionellen Politik

Wie bei allen Notenbanken ist die Ertragsrechnung der Deutschen Bundesbank mit der eines normalen Unternehmens nur bedingt vergleichbar. Zwar hat das Rechnungswesen der Zentralbank laut Bundesbankgesetz den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung zu entsprechen. Und für die Wertansätze sind in der Regel die Vorschriften des HGB für Kapitalgesellschaften anzuwenden. Doch Institutionen, die in erster Linie der Geldpolitik verpflichtet sind und auf internationaler Ebene je nach speziellem Auftrag Verantwortung für die Preisstabilität, die Sicherung der Finanzstabilität und die wirtschaftliche Entwicklung tragen, können in ihrer Rechnungslegung nicht an den Maßstäben von Unternehmen im Wettbewerb gemessen werden. Eine Gewinnerzielungsabsicht etwa kann sicher nicht im Vordergrund stehen. Erwarten darf man hingegen eine Einhaltung des im Gesetz verwendeten Kriteriums einer vernünftigen kaufmännischen Beurteilung.

Gewisse Grundstrukturen einer GuV-Rechnung spiegeln sich damit bei allen gegebenen Einschränkungen auch in den Abschlüssen der Deutschen Bundesbank wider. Im Berichtsjahr 2010 hat die hiesige Notenbank demnach auf der Kostenseite gut gewirtschaftet. Die schon vor einigen Jahren eingeleiteten Verschlankungsmaßnahmen mit einer Reduktion der Filialen und dem zugehörigen Mitarbeiterabbau haben allein auf der Personalkostenseite noch einmal Einsparungen von fast 27,5 Prozent auf 622 Millionen Euro erbracht. Mit der schon festgelegten weiteren Reduktion der Filialen bis zum Jahr 2016 sowie absehbaren Kosteneinsparungen in dem personalintensiven Bereich der Bargeldversorgung (siehe Kreditwesen 6-2011) ist noch weiteres Potenzial vorhanden. Nahezu unverändert geblieben sind darüber hinaus mit 252 (250) Millionen Euro die Sachkosten. Dass der Nettozinsertrag mit 3,57 (4,156) Milliarden Euro nicht an den Vorjahreswert anknüpfen konnte, ist dem niedrigen Stand der Leitzinsen zuzuschreiben. Aber diese gegenüber dem Vorjahr fehlenden 586 Millionen Euro erklären nur zum Teil den um knapp 47 Prozent auf 2,206 Milliarden Euro rückläufigen Jahresüberschuss. Eine Lücke von 1,512 Milliarden Euro reißt nämlich der Saldo aus Nettoergebnis von Finanzoperationen, Abschreibungen und Risikovorsorge.

Konkret war insbesondere die Dotierung der Wagnisrückstellungen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro damit ursächlich für die in diesem Jahr deutlich geringere Abführung an den Bundeshaushalt. Mit dieser Rückstellung für allgemeine Wagnisse, die übrigens in gleichen Schritten auch für die beiden folgenden Jahre vorgesehen ist, will die Bundesbank nicht zuletzt den deutlich gestiegenen Beständen an risikotragenden Aktiva in ihrer Bilanz Rechnung tragen. Damit bewegt sich die Notenbank auf einer Linie mit der EZB, die mit der Aufstockung dieser Risikoposition ebenfalls ein Signal gesetzt hat.

Sachlich landet man an dieser Stelle unweigerlich bei einigen der diversen Maßnahmen der viel zitierten unkonventionellen Notenbankpolitik, deren Beurteilung bekanntlich zu erheblichen Differenzen zwischen Bundesbankpräsident Axel Weber und der Mehrheit seiner Kollegen im EZB-Rat geführt haben. Gewisse Zusammenhänge der EZB-Notenbankpolitik und der geringeren Ergebnisabführung der Bundesbank an den deutschen Staatshaushalt hat der noch amtierende Bundesbankpräsident sehr wohl verdeutlicht, eine sichtbare Genugtuung zu zeigen, hat er vermieden. Gleichwohl kann sich Axel Weber nach seinem Verzicht auf eine Kandidatur für das Präsidentenamt der EZB in den wenigen verbleibenden Wochen seiner Amtszeit als Bundesbankpräsident deutlicher als moralische Instanz geben als er das in der Zeit der Kandidatensuche für angebracht hielt.

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