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Basel III und MaRisk

Mit dem vorliegenden Sammelband wurde das Werk "Basel II und MaRisk", ebenfalls von Gerhard Hofmann herausgegeben, aktualisiert und erweitert. Mit dem Begriff "Basel III" wird das Reformpaket des Baseler Ausschusses bezeichnet, dessen endgültige Regelungstexte im Wesentlichen am 16. Dezember 2010 veröffentlicht wurden. Auf der Ebene der Europäischen Union soll Basel III im Rahmen der dritten Anpassung der EU-Banken und Kapitaladäquanzrichtlinie (CRD IV) umgesetzt werden. Nachdem bereits im Februar 2010 ein erstes Konsultationspapier zur CRD IV herausgegeben wurde, veröffentlichte die Kommission am 20. Juli 2011 einen Gesetzgebungsvorschlag, mit dem die Vorgaben von Basel III auf der Ebene des EU-Rechts umgesetzt werden sollen. Nunmehr liegt seit Kurzem auch ein Arbeitsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für ein CRD-IV-Umsetzungsgesetz vor.

In diese gesetzgeberischen Entwicklungen platziert sich der Sammelband hervorragend und verschafft so einen schnellen Überblick über einzelne Themen der angedachten Rahmenbedingungen. So wird auf Fragen der Eigenkapitalanforderungen, Eigenkapitalpuffer, qualitative Überwachungsmittel, Liquiditätsvorschriften und Offenlegungspflichten eingegangen. Neben diesen auf Basel III fokussierenden Themenkomplexen ist auch ein Teil zu den aktuellen Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Kreditinstitute (MaRisk) enthalten. Am 20. Dezember 2005 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erstmals ein Rundschreiben zu den MaRisk. Die bis hierhin bestehenden Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der Kreditinstitute vom 23. Oktober 1995 (MaH), Mindestanforderungen an die Ausgestaltung der Internen Revision der Kreditinstitute vom 17. Januar 2000 (MaIR) und Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute vom 20. Dezember 2002 (MaK) wurden abgelöst und in den MaRisk zusammengeführt.

Nachdem die MaRisk schon in den Vorjahren zweimal recht umfassend überarbeitet worden waren, veröffentlichte die BaFin am 9. Juli 2010 einen ersten Entwurf einer weiteren Novelle. Die endgültige Fassung dieser nun dritten Novelle wurde am 15. Dezember 2010 veröffentlicht. Die MaRisk stellen ein wesentliches regulatorisches Werk dar, das für die Bankensteuerung elementar ist. Damit schließt dieser Teil des Buches die Bestandsaufnahme der aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich sehr gut ab. Dieses Werk stellt in der deutschsprachigen Fachliteratur ein hervorragendes Mittel dar, sich einen schnellen und umfassenden Überblick über diese Themen zu verschaffen. Es ist daher uneingeschränkt zu empfehlen.

Dr. Simon G. Grieser, RA und Partner, Mayer Brown LLP, Frankfurt am Main

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