Rechtsfragen

EuGH: Rechtssicherheit beim Einsatz elektronischer Mailboxen

Dr. Jörn Heckmann, Rechtsanwalt, CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Hamburg

Jahrelang war es rechtlich umstritten, ob elektronische Postboxen zur Erfüllung verbraucherrechtlicher Informationspflichten gemäß der Zahlungsdiensterichtlinie zulässig sind. Mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Januar dieses Jahres ist dies Unsicherheit beseitigt: Unter bestimmten Voraussetzungen sind sie zulässig. Allerdings dürften zur Erfüllung dieser Voraussetzungen in vielen Fällen erhebliche Anpassungen an die IT …

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