Lobbyarbeit möchte ich treffender mit dem Begriff Interessenvertretung beschreiben. Diese gibt es auf allen politischen Ebenen, sowohl in der Kommunal- als auch auf der Landes-, der Bundes- oder der EU-Ebene.
Die Finanzindustrie ist wie viele andere wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Gruppen am Deutschen Bundestag durch ihre jeweiligen Interessenverbände (beispielsweise Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Verbraucherschutzeinrichtungen) repräsentiert, mit denen wir in einem regelmäßigen Kontakt stehen. Der Bundestagspräsident führt aus Gründen der Transparenz eine ständig aktualisierte, öffentliche Liste über alle registrierten Verbände und deren Vertreter, die für jeden und jederzeit frei zugänglich ist. Auf dieser Liste waren zu Beginn dieses Jahres 2124 Organisationen registriert. Wir führen mit allen Interessenvertretungen einen fortlaufenden und offenen Dialog. Sie unterstützen uns in Gesetzesvorhaben durch ihr umfassendes Fach- und Detailwissen sowie durch ihre Hilfe beim Abwägen von Vor- und Nachteilen bei der Umsetzung dieser Vorhaben. Dazu bedienen wir uns im Deutschen Bundestag des Instrumentes der öffentlichen Anhörung oder des Fachgesprächs. Dort werden alle Argumente und die unterschiedlichen Meinungen zu einem Gesetzesvorhaben vorgetragen.
Interessenvertretungen können auch auf Fehlentwicklungen und Verbesserungsmöglichkeiten in den zahlreichen sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen aufmerksam machen. Daraus sind dann möglicherweise neue politische Initiativen ableitbar.
Klaus-Peter Flosbach ist finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, Berlin.