Fortschritte bei Euro-Einführung

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Die EU-Länder außerhalb des Euroraums haben seit 2020 begrenzte Fortschritte bei der wirtschaftlichen Konvergenz mit dem Euroraum gemacht. Das geht aus dem Konvergenzbericht der Europäischen Zentralbank (EZB) vom Juni 2022 hervor. Grund hierfür ist vor allem das schwierige wirtschaftliche Umfeld. Der alle zwei Jahre erscheinende Bericht untersucht, inwieweit die sieben EU-Länder, die der gemeinsamen Währung noch nicht beigetreten sind, Fortschritte bei der Einführung des Euro gemacht haben. Im Einzelnen sind dies Bulgarien, die Tschechische Republik, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden. Kroatien wird dabei einer eingehenderen Prüfung unterzogen, da das Land seine Absicht bekundet hat, den Euro am 1. Januar 2023 einzuführen. Sowohl Bulgarien als auch Kroatien sind am 10. Juli 2020 dem Wechselkursmechanismus II (WKM II) und der Bankenunion beigetreten.

Die Coronakrise (Covid-19) führte 2020 zu einem deutlichen Konjunkturrückgang, von dem sich die untersuchten Länder alle wieder kräftig erholten. Die russische Invasion in die Ukraine im Februar 2022 belastete das Wachstum und die Inflation ist in allen untersuchten Ländern gestiegen. Es ist allerdings noch zu früh, um endgültige Schlussfolgerungen bezüglich der möglichen Auswirkungen auf den jeweiligen Konvergenzpfad zu ziehen. Die zukunftsgerichtete Konvergenzbeurteilung ist mit hoher Unsicherheit behaftet, sodass eine vollständige Bewertung der Folgen erst im Nachhinein möglich sein wird.

Die EZB kommt nach ihrer Bewertung zu dem Ergebnis, dass Kroatien die Referenzwerte der Konvergenzkriterien einhält. Aspekt der Preisstabilität: Im April 2022 lag der Zwölfmonatsdurchschnitt der am HVPI gemessenen Inflationsrate in Kroatien bei 4,7 Prozent, das heißt unterhalb des Referenzwerts von 4,9 Prozent. Diese Rate dürfte in den kommenden Monaten nach und nach steigen, vor allem aufgrund der höheren Rohstoffpreise, des breiter werdenden Preisdrucks und der sich weiter verschärfenden Lieferengpässe infolge des Russland-Ukraine-Kriegs.

Mit Blick auf die Zukunft bestehen Bedenken, ob die Inflationskonvergenz in Kroatien auf längere Sicht nachhaltig ist. Um das Entstehen eines exzessiven Preisdrucks und makroökonomischer Ungleichgewichte zu vermeiden, muss der Konvergenzprozess durch geeignete politische Maßnahmen flankiert werden. Aspekt der gesamtstaatlichen Defizit- und Schuldenquoten: Der öffentliche Finanzierungssaldo Kroatiens lag 2021 knapp unter dem Referenzwert von 3 Prozent des BIP. Die Schuldenquote indessen lag über dem Referenzwert von 60 Prozent des BIP, war aber gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Die Defizitquote lag 2021 bei 2,9 Prozent des BIP und erfüllt damit das Defizitkriterium. Die Schuldenquote belief sich 2021 auf 79,8 Prozent des BIP, was einen Rückgang gegenüber dem 2020 verzeichneten Höchststand von 87,3 Prozent des BIP bedeutete. Durch diesen starken Rückgang der Schuldenquote war die Erfüllung des Schuldenstandskriteriums sichergestellt.

Die Frühjahrsprognose 2022 der Europäischen Kommission deutet darauf hin, dass Kroatien auf gutem Weg ist, die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts auch in Zukunft zu erfüllen. Außerdem stellte die Europäische Kommission im Rahmen ihres Frühjahrspakets 2022 des Europäischen Semesters fest, dass in Kroatien auf mittlere Sicht mittlere Risiken für die Schuldentragfähigkeit bestehen. Um eine solide Haushaltslage sicherzustellen und für einen langanhaltenden Rückgang der Schuldenquote zu sorgen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass Kroatien die im Rahmen seines Aufbau- und Resilienzplans vorgesehenen finanzpolitischen Reformen umsetzt.

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