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Zentralbanken: Finanzstabilitätsbericht Juni 2012

Der Gesamtausblick für die Finanzstabilität im Euro-Währungsgebiet stellt aus Sicht der EZB nach wie vor eine große Herausforderung dar. Nach den erheblichen Turbulenzen an den Finanzmärkten gegen Ende 2011 kam es aus Sicht der Notenbank im Gefolge entschlossener Maßnahmen des Eurosystems, die mit konzertierten politischen Aktionen in Richtung einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung der Ursachen der Krise im Euroraum einhergingen, in den ersten Monaten dieses Jahres zu einer kurzen Atempause. Diese relative Ruhe erwies sich jedoch als trügerisch, denn seit April hat sich ein erneuter Druck aufgebaut.

Die verbliebenen Schwachstellen beim Ausblick für die Finanzstabilität machen aus Sicht der EZB deutlich, dass sowohl die Regierungen als auch die Banken Weiterhin Anstrengungen unternehmen müssen, um die erforderlichen Anpassungen umzusetzen. So müssen insbesondere die Mitgliedstaaten mehr tun, um die Finanzpolitik und den Bankensektor in einer robusten Währungsunion zu stärken. Im Finanzstabilitätsbericht vom Juni 2012 werden drei Hauptrisiken für die Finanzstabilität im Eurogebiet genannt: 1. eine mögliche Zuspitzung der Schuldenkrise in Ländern des Euroraums; 2. Rentabilitätsrisiken der Banken aufgrund eines schwächeren Wirtschaftswachstums und damit verbundene höhere Kreditausfälle und Bewertungsverluste bei Vermögenswerten; 3. ein übertrieben schneller Abbau des Verschuldungsgrads im Bankensektor aufgrund vorgezogener Änderungen des Geschäftsmodells der Banken.

Laut der Notenbank besteht nach wie vor die klare Notwendigkeit, sich auf die Beseitigung der Hauptursachen der Krise zu konzentrieren; eine umfassende Reaktion ist weiterhin von zentraler Bedeutung, um den Kreislauf einer Erhöhung des Systemrisikos entschieden zu beenden. Konkret, so die EZB, ist eine proaktive, rigorose Umsetzung politischer Maßnahmen in fünf Bereichen vonnöten:

Erstens bedarf es auf nationaler Ebene kontinuierlicher Maßnahmen, um sowohl die Haushaltsdisziplin zu gewährleisten als auch Strukturreformen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung voranzutreiben.

Zweitens ist die effektive Nutzung finanzieller Sicherungsmechanismen erforderlich, um der Abwärtsspirale einer sich selbst erfüllenden Dynamik gefährlicher Wechselwirkungen zwischen den Bereichen Staat, Bankensektor und Gesamtwirtschaft Einhalt zu gebieten.

Drittens müssen dauerhafte Änderungen der Bankmodelle die temporäre Unterstützung durch das Eurosystem ergänzen und eine langfristige Refinanzierungssicherheit schaffen, um die Stärkung der Kapitalbasis der europäischen Banken im ersten Halbjahr 2012 zu begleiten.

Viertens sind dauerhafte Fortschritte zum Abbau politischer und wirtschaftlicher Unsicherheiten notwendig, und zwar nicht nur, um Ansteckungsrisiken zu vermeiden, sondern auch um den Märkten eine solidere Basis für das Risikomanagement bereitzustellen.

Fünftens müssen Maßnahmen zur Stärkung der wirtschafts- und finanzpolitischen Überwachung und des Steuerungsrahmens ergriffen werden und dürfen nicht nur aufgrund vorausgehenden Marktdrucks erfolgen; sie sollten eine glaubwürdige Versicherung darstellen, dass sich die Krise, die den Euroraum in den letzten Jahren erschüttert hat, niemals wiederholen darf.

Während diese fünf Bereiche aus Sicht der Notenbank das erforderliche wichtige Fundament darstellen, auf das sich eine tragfähige Währungsunion gründen muss, besteht nun die Notwendigkeit, über diese Bereiche hinauszugehen und eine Bankenunion als integrales Gegengewicht zur Währungsunion zu schaffen. Für die Umsetzung eines solchen Anliegens, so der Bericht, ist Zeit erforderlich, und es könnten auch rechtliche Änderungen vonnöten sein. Sobald sie jedoch geschaffen ist, könnten drei entscheidende Ziele erreicht werden: Erstens eine verstärkte euroraumweite Überwachung des Bankensektors, um die Integration der Finanzmärkte voranzutreiben, makroökonomische Ungleichgewichte zu verringern und damit die reibungslose Durchführung der einheitlichen Geldpolitik zu verbessern. Zweitens eine Aufhebung der Verflechtung von Banken und Staaten, die die Auswirkungen von Finanzmarktturbulenzen erheblich verschärft, unter anderem durch die Schaffung eines europäischen Einlagensicherungssystems und europäischer Strategien zur Krisenbewältigung. Drittens die Minimierung der Risiken für die Steuerzahler durch eine angemessene Beteiligung des Finanzsektors.

Insgesamt hat die Entwicklung der letzten Wochen erneut aufgezeigt, dass die negative Wechselwirkung zwischen den zentralen Risiken fortbesteht; dies unterstreicht die Notwendigkeit gemeinsamer und umfassender Beschlüsse der Mitgliedstaaten zur Beendigung der Turbulenzen, die das Euro-Währungsgebiet seit mehr als zwei Jahren belasten.

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