Gespräch des Tages

IWF - Krisengetriebene Beschlussfassung?

Mangelnde Konfliktfähigkeit, wie Paul Achleitner sie für die Entscheidungsprozesse in Deutschland diagnostiziert, ist den Gremien des Internationalen Währungsfonds nicht vorzuwerfen. Die unterschiedlichen Vorstellungen und Standpunkte über die jeweiligen neuen Quoten wurden schließlich von den verschiedensten nationalen Vertretern aus Afrika, Nord- und Südamerika, Asien sowie Europa überaus deutlich artikuliert. Einige Vertreter der bei der IWF-Jahrestagung in Singapur verabschiedeten Ad-hoc-Quotenerhöhung tatsächlich oder vermeintlich zu kurz gekommenen Staaten haben unüberhörbar ihren Missmut geäußert und dagegen gestimmt. Andere haben klar ihre Interessenlage für den weiteren Reformprozess formuliert. Die grundsätzliche Zustimmung zu weitergehenden Strukturreformen ist erst einmal nicht mehr als eine Absichtserklärung auf sehr hohem Abstraktionsniveau.

Wie bei solch unterschiedlicher Ausgangslage in den kommenden Jahren eine neue Quotenformel erarbeitet und insbesondere in eine tragfähige Beschlussvorlage für eine neue Quoten- beziehungsweise Stimmrechtsverteilung umgemünzt werden soll, erschließt sich dem außen stehenden Beobachter noch nicht. Die Mechanismen und Regelungen des Internationalen Währungsfonds sollen bekanntlich Krisen des internationalen Finanzsystems verhindern. Derzeit hat es leider wieder einmal den Anschein als bedürfe es erst ernsthafter Schieflagen des Finanzgefüges, um die Institution und ihre Instrumente zu reformieren, die eigentlich eben davor schützen sollen.

Ohne akute Not geschieht nichts. Parallelen zum deutschen Sparkassen- oder Genossenschaftssektor sind natürlich rein zufälliger Natur.

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