Bundesgerichtshof

Kündbarkeit von Prämiensparverträgen

Dr. Claus Steiner, Foto: privat

Es kommt in der neueren bankrechtlichen Gerichtspraxis nicht allzu oft vor, dass alle drei Instanzen, Land-, Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof, die Klage eines Kunden gegen seine Bank oder Sparkasse übereinstimmend für unbegründet halten und sie abweisen. In dem am 14. Mai 2019 letztinstanzlich vom BGH unter dem AZ XI ZR 345/18 entschiedenen Rechtsstreit ist das geschehen (abgedruckt unter anderem in ZIP 2019,1563). Es ging darin um die Frage, ob und ab wann eine …

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